Grund war ein technisches Problem an der Schnittstelle zwischen dem Bundesverwaltungsamt (BVA) und vier Landeskriminalämtern. Besonders betroffen war das in Hessen eingesetzte Online-Sicherheitsprüfungssystem (OSiP).
Laut einer gemeinsamen Recherche der taz und der Plattform FragDenStaat war dadurch eine vollständige Sicherheitsprüfung in Tausenden Fällen nicht mehr möglich.
Fiktionsbescheinigungen statt Aufenthaltstitel
Norbert Euler, Leiter des Immigration Office in Frankfurt, erklärte gegenüber der Frankfurter Allgemeinen, dass bei der Prüfung befristeter und unbefristeter Aufenthaltstitel aus bestimmten Ländern bis zu fünf Sicherheitsabfragen nötig seien – darunter auch eine beim Landeskriminalamt. Da diese wegen der defekten Schnittstelle nicht durchgeführt werden konnte, blieben die Verfahren stecken.
Die Folge: Die Behörden konnten nur sogenannte Fiktionsbescheinigungen ausstellen. Diese vorläufigen Bescheinigungen erlauben zwar rechtlich den Aufenthalt in Deutschland, bringen aber für die Betroffenen große Unsicherheiten mit sich – etwa im Kontakt mit Arbeitgebern, bei der Aufnahme eines Studiums oder bei Wohnsitzanmeldungen.
Und nicht nur Anträge auf befristete und unbefristete Aufenthaltstitel dürften von der IT-Panne betroffen gewesen sein. Sicherheitsabfragen sind auch bei Einbürgerungsverfahren verpflichtend. Die zuständigen Ämter nutzen hierfür dieselben Schnittstellen zu den Landeskriminalämtern, die im Zuge der Störung wochenlang nicht funktionsfähig waren.
Daher ist davon auszugehen, dass es in den betroffenen Bundesländern auch bei zahlreichen Einbürgerungsanträgen zu erheblichen Verzögerungen gekommen ist.
Tausende Verfahren blockiert – Sicherheitsprüfungen nicht möglich
Das Bundesverwaltungsamt (BVA) bestätigte Medienberichten zufolge, dass die Störung durch eine Modernisierung der Software-Schnittstelle entstanden sei. Diese verbindet das OSiP-System mit den Landeskriminalämtern.
Zwischen dem 12. und 16. März kam es zudem zu Datenverlusten. In diesem Zeitraum übermittelte Informationen mussten erneut eingereicht werden.
Die Ausländerbehörden in den betroffenen Ländern waren dadurch gezwungen, zahlreiche Verfahren aufzuschieben. Laut Schätzungen sind mehrere tausend Menschen betroffen, die einen Aufenthaltstitel oder eine Verlängerung beantragt haben.
Problem inzwischen wieder behoben
Erst am 27. Mai konnte das Problem behoben werden. Das Bundesverwaltungsamt teilte mit, dass die Schnittstelle nun wieder funktioniere. Ein provisorischer Lösungsweg ermögliche es den Behörden derzeit, die aufgelaufenen Anträge abzuarbeiten.
Laut Innenministerium soll die reguläre Ausstellung von Aufenthaltstiteln bis Ende dieser Woche wieder anlaufen.
