App soll Aufenthaltstitel und andere Dokumente speichern
Die Bundesregierung will die sogenannte Europäische Brieftasche für die Digitale Identität nun auch in Deutschland einführen. Sie wird kurz EUDI-Wallet genannt. Grundlage ist eine EU-Regel, die in allen Mitgliedstaaten gilt.
Bei der digitalen Brieftasche (EUDI-Wallet) handelt es sich um eine App für das Smartphone. Darin sollen Nutzer ihre Identitätsdaten – zum Beispiel den elektronischen Aufenthaltstitel (eAT), die eID-Karte für EU-Bürger, den deutsche Personalausweis – sowie verschiedene andere Nachweise speichern können.
Anschließend können sich Nutzer mit der App bei Behörden, Banken, Unternehmen und anderen Stellen ausweisen. Auch eine sichere elektronische Unterschrift soll möglich sein. Damit könnten Nutzer zum Beispiel Anträge, Erklärungen oder Verträge direkt über das Smartphone unterschreiben.
Die EUDI-Wallet soll nicht nur in Deutschland, sondern auch in den anderen Ländern der Europäischen Union funktionieren. Die Nutzung der App ist freiwillig. Der elektronische Aufenthaltstitel, der Personalausweis oder die eID-Karte sollen weiterhin als klassische Karten ausgestellt und genutzt werden können.
Noch ist nicht klar, welche Informationen aus dem elektronischen Aufenthaltstitel später in der App gespeichert werden. Ob dort zum Beispiel auch die Art und die Gültigkeitsdauer des Aufenthaltstitels oder die Erlaubnis zur Erwerbstätigkeit angezeigt werden können, steht noch nicht fest.
Künftig weniger Termine bei der Ausländerbehörde?
Die App soll zudem auch bestimmte Behördengänge erleichtern. Wer zum Beispiel einen Antrag bei der Ausländerbehörde stellt, soll mit der App seine Identität digital nachweisen können. Ein zusätzlicher Termin bei der Behörde wäre dann nicht mehr nötig, wenn es ausschließlich um die Prüfung der Identität geht.
Persönlich erscheinen müssten Antragsteller dann nur noch, wenn die Behörde zum Beispiel Fingerabdrücke aufnehmen, ein neues Foto prüfen oder Originaldokumente kontrollieren muss.
Auch der Austausch von Unterlagen und Nachweisen zwischen Behörden und Antragstellern soll durch die App einfacher werden. Die EUDI-Wallet soll sogenannte “elektronische Attributsbescheinigungen” speichern können. Dazu können zum Beispiel Altersnachweise, Ausbildungs- oder Qualifikationsnachweise, berufliche Berechtigungen und andere amtliche Bescheinigungen gehören.
Diese Unterlagen sollen künftig leichter zwischen der App und der Behörde ausgetauscht werden können. Dadurch müssten Antragsteller bestimmte Unterlagen nicht immer wieder neu einreichen. Das könnte auch bei Verfahren zu Aufenthaltstiteln, Familiennachzug oder Einbürgerung helfen.
Voraussetzung ist, dass die zuständigen Behörden ihre Systeme an die EUDI-Wallet anschließen. Wie schnell das geschieht, kann sich je nach Stadt, Landkreis oder Bundesland unterscheiden.
Fazit: Wie geht es jetzt weiter?
Deutschland will die digitale Brieftasche einführen. Dabei handelt es sich um eine App für das Smartphone. Mit dieser sollen Nutzer ihre Identität einfach nachweisen und wichtige Dokumente digital speichern und versenden können.
Auch Personen mit einem Aufenthaltstitel sollen die App nutzen können, um zum Beispiel ihre Identität bei Anträgen in der Ausländerbehörde, bei Banken oder bei anderen Unternehmen leichter nachzuweisen. Dadurch könnten in bestimmten Fällen weniger persönliche Termine bei Behörden notwendig sein.
Die Nutzung der App ist freiwillig. Den elektronischen Aufenthaltstitel soll es weiterhin als Plastikkarte geben. Noch ist außerdem nicht klar, welche Angaben aus dem Aufenthaltstitel später genau in der App gespeichert werden.
Wichtig: Das Gesetz ist noch nicht in Kraft getreten. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung muss nun im nächsten Schritt im Bundestag beraten und beschlossen werden. Auch der Bundesrat muss zustimmen. Nach den bisherigen Plänen soll die erste Version der staatlichen EUDI-Wallet Anfang 2027 erscheinen.
