Was ist bei der Kanzlerwahl passiert?
Bei der Abstimmung zur Kanzlerwahl im Bundestag hat Friedrich Merz nicht genug Stimmen bekommen. Normalerweise sollte er gewinnen, aber sogar einige Mitglieder seiner eigenen Partei, der CDU, haben wohl gegen ihn gestimmt.
Laut aktuellen Medienberichten haben 18 Abgeordnete der CDU/CSU und SPD gegen ihn gestimmt. Sollten wider Erwarten auch Abgeordnete anderer Parteien für Merz gestimmt haben, würde sich diese Zahl sogar noch erhöhen.
Das ist sehr ungewöhnlich und erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Da es jetzt keinen neuen Bundeskanzler gibt, bleibt Olaf Scholz vorerst im Amt. Er führt die Regierung weiter, bis ein neuer Kanzler gewählt ist.
Wie geht es weiter?
Der Bundestag hat jetzt nach Artikel 63 des Grundgesetzes 14 Tage Zeit, um weitere Wahlen zu machen. In diesen Wahlen braucht ein Kandidat die absolute Mehrheit – das heißt, mehr als die Hälfte der Stimmen – um Kanzler zu werden. Wenn nach 14 Tagen niemand diese Mehrheit hat, gibt es eine letzte Abstimmung. Dort reicht eine einfache Mehrheit, also mehr Ja- als Nein-Stimmen.
Danach hat der Bundespräsident zwei Möglichkeiten:
- Er macht den Kandidaten mit der einfachen Mehrheit zum Kanzler.
- Er löst den Bundestag auf, und es gibt Neuwahlen.
Was könnte passieren?
Wenn es Neuwahlen gibt, zeigen aktuelle Umfragen, dass die AFD die stärkste Partei werden könnte. Das wäre eine große Veränderung in der Politik. Für viele Ausländer, die sich integrieren und die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen möchten, könnte das ein Problem sein.
Unsere Einschätzung
Wir glauben nicht, dass es Neuwahlen geben wird. In Deutschland gab es noch nie zweimal hintereinander Neuwahlen. Die Politiker wissen, dass die AFD bei Neuwahlen wahrscheinlich die stärkste Partei wird. Die AFD wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft.
Es ist wahrscheinlicher, dass im dritten Wahlgang ein Kanzler mit einfacher Mehrheit gewählt wird. Trotzdem ist die politische Lage in Deutschland gerade instabil.
Unser Rat für Sie
Es gibt noch keinen Grund zur Panik, aber die Situation ist ernst – besonders für diejenigen, die die AFD nicht in der Regierung haben möchten. Wir empfehlen Ihnen, sich einbürgern zu lassen. Als deutscher Staatsbürger sind Sie vor möglichen Nachteilen sicher.
Was können Sie tun?
- Machen Sie unseren kostenlosen Test: Finden Sie in 3 Minuten heraus, ob Sie eingebürgert werden können.
- Kostenlose Expertengespräch: Wir rufen Sie an und prüfen telefonisch, ob und wann Sie die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen können.
- Migrando hilft Ihnen: Unsere Anwaltskanzlei kann Ihre Einbürgerung übernehmen.
